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http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2012/09/going-for-growth-der-beste-weg-fuer-ein-nachhaltiges-wirtschaftswachstum/
Norbert Hoekstra, Ludger Schuknecht und Holger Zemanek, 17. Sept. 2012
Going for Growth: Der beste Weg für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum 2.50 5 14
14 Stimmen, 2.50 Es ist unverzichtbar, die Grundlagen für ein höheres Wachstumspotential in Krisen- und Nichtkrisenländern durch Reformen nachhaltig zu verbessern.[ 1 ] Dies erleichtert die Rückführung übermäßiger Haushaltsdefizite, Staatsausgaben und Staatsschulden. Zweitens können Länder aus makroökonomischen Ungleichgewichten, hohen Lohnstückkosten oder hohen Auslandsschulden leichter herauswachsen. Und drittens können andere wachstumsreduzierende Entwicklungen wie Kosten des Umweltschutzes und der Bevölkerungsalterung kompensiert werden.
In der Geschichte gibt es zahlreiche Beispiele für erfolgreiche Reformen, durch die Länder strukturelle Krisen überwunden und ihr Wachstumspotenzial nachhaltig gestärkt haben. Dies waren in Europa Irland, Schweden und die Region Ostdeutschland sowie in Übersee Neuseeland, Brasilien und Chile. Alle sechs Länder waren vor den Reformen durch ein geringes oder stagnierendes Wirtschaftswachstum, hohe Haushaltsdefizite und öffentliche Schulden sowie hohe Staatsquoten geprägt. Beispielsweise wies Irland Mitte der 1980er Jahre zweistellige Haushaltsdefizite (Prozent des BIP), eine Schuldenstandsquote von über 100% des BIP und Arbeitslosenquoten von über 16 % aus. Die Staatsquote erreichte 50% des BIP.
Ausgelöst durch Wirtschaftskrisen implementierten die Länder umfassende Reformprogramme. Diese umfassten eine signifikante Konsolidierung der öffentlichen Finanzen, wobei diese hauptsächlich auf der Ausgabenseite, durch Einschnitte in der öffentlichen Beschäftigung und bei den Sozialleistungen, erfolgte. Begleitet wurde die Konsolidierung durch Deregulierung der Arbeits- und Produktmärkte, Privatisierung von staatlichen Unternehmen und die Verbesserung der institutionellen Rahmenbedingungen. Die Erfolge zeigten sich recht bald. Die Haushaltsdefizite der Länder verringerten sich zügig. Schweden und Irland konnten sogar Überschüsse im Staatshaushalt verzeichnen, wodurch die Schuldenstände stark absanken. Am Beispiel Schweden ist dies eindrucksvoll zu sehen (Abb. 1). Das Wirtschaftswachstum stieg deutlich an und die Arbeitslosenrate wurde mindestens halbiert.
Abbildung 1: Haushaltskonsolidierung in Schweden


Quelle: IWF
Die wirtschaftliche Situation der heutigen Krisenländer der Eurozone ähnelt denen der später erfolgreichen Reformländer (Tabelle 1). Aufgrund niedriger Wachstumsraten und hoher Haushaltsdefizite stiegen die Staatsschulden stark an. Strukturelle Schwächen und eine geringe Wettbewerbsfähigkeit behinderten bisher ein höheres Wirtschaftswachstum. Zudem untergruben ein schwacher Ordnungsrahmen, der Korruption, Vetternwirtschaft und lähmende Bürokratie begünstigte, die Anreize für Investitionen und Innovationen. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, sollten die heutigen Krisenländer von den erfolgreichen Reformstrategien der früheren Krisenländer lernen und den eingeschlagenen Reformweg konsequent weitergehen.
Tabelle 1: Überblick über die wirtschaftliche Situation in den Krisenländern


Quellen: IWF, Eurostat, Fraser Institute, Weltbank.
Anmerkungen: * Der Index reicht von 0 bis 10, wobei größere Werten einen höhere Qualität der Institution darstellen. + Durchschnitt der Euroländer.
Die Reformstrategie sollte drei Bereiche umfassen: Fiskalische Konsolidierung, Strukturreformen und die Verbesserung des allgemeinen Ordnungsrahmens. Während die Krisenländer insbesondere die fiskalische Konsolidierung und im geringeren Umfang Strukturreformen bereits angehen, gibt es noch viel Spielraum für die Verbesserung des Ordnungsrahmens. Die Reform des Gerichtssystems in Portugal, die Stärkung des unternehmerischen Umfelds in Italien sind erste Schritte in die richtige Richtung. Dennoch bedarf es gerade in diesem Bereich noch weiterer wesentlicher Reformschritte als Grundlage für Investitionen und zukünftiges Wirtschaftswachstum.
Aber auch Nicht-Krisenländer in der EU können von den erfolgreichen Reformländern lernen. In nahezu allen entwickelten Volkswirtschaften sind durch die Finanz- und Wirtschaftskrise die Staatsquoten, d.h. die Staatsausgaben im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt, stark angestiegen. So hat Frankreich eine Staatsquote von 56% und Deutschland von etwa 46%. Aber selbst in den angelsächsischen Ländern, die traditionell eher geringe Staatsquoten von etwa 35% aufwiesen, ist diese bereits auf 41% (USA) und 49% (UK) angestiegen. Dabei sind Staatsquoten von 30-40% ausreichend, um staatliche Aufgaben von hoher Qualität zu erfüllen (Tanzi und Schuknecht, 2000).
„Big Government" ist somit eine der wesentlichen Herausforderungen für entwickelte Staaten. Denn hohe Staatsquoten schränken über die Finanzierung notwendiger Steuerlasten und durch Negativanreize, z.B. auf Arbeit und „rent seeking", das Wachstumspotenzial einer Volkswirtschaft tendenziell ein. So besteht eine hohe negative Korrelation zwischen Staatsquote und Wirtschaftswachstum: je höher die Staatsquote umso niedriger sind die durchschnittlichen Wachstumsraten (Abb. 2). Daher muss das Ziel einer Wachstumsfördernden Wirtschaftspolitik sein, die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren und effizient zu verwenden. Mögliche Handlungsfelder gibt es bei den Sozialausgaben, Subventionen, in der staatlichen Verwaltung und bei öffentlichen Unternehmen.
Abbildung 2: Korrelation von Staatsquote und Wachstum


Quelle: IWF, eigene Darstellung. Anmerkung: Der graue Bereich zeigt die optimale Staatsquote nach Tanzi und Schuknecht (2000). Europäische Länder sind fett gedruckt.
Zusammenfassend ist zu konstatieren, dass umfangreiche Reformen der Schlüssel für die Krisenländer sind, sich aus dem Teufelskreis von niedrigem Wirtschaftswachstum, hoher Arbeitslosigkeit und steigenden öffentlichen Schulden mittel- und langfristig zu befreien. Beispiele aus der neueren Wirtschaftsgeschichte zeigen die notwendigen Reformschritte auf: Konsolidierung der Staatsfinanzen, Liberalisierung der Märkte und Stärkung des Ordnungsrahmens. Aber auch die entwickelten Volkswirtschaften können sich nicht ausruhen, sondern sollten hohe, wachstumsbremsende Staatsquoten wieder reduzieren und die Effizienz und Qualität staatlicher Ausgaben erhöhen.

Der Artikel basiert auf der aktuellen Publikation der Autoren: Hoekstra, Norbert / Schuknecht, Ludger / Zemanek, Holger 2012: Going for Growth: The Best Course for Sustained Economic Recovery, Politeia Policy Series No. 81[ a ], Politeia, London.
Literatur
Tanzi, Vito / Schuknecht, Ludger (2000), Public Spending in the 20th Century: A Global Perspective, Cambridge.

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1 Veröffentlicht bei Politeia. Die Autoren sind Angehörige des Bundesministeriums der Finanzen. Der Artikel gibt die Meinung der Autoren wieder und nicht notwendigerweise die des Bundesministeriums der Finanzen.
©KOF ETH Zürich, 17. Sep. 2012